AGB

AGB discoverize

1. Gegenstand und Geltungsbereich

(1) Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Leistungen der discoverize
UG (discoverize UG), Richard-Sorge-Str. 78, 10249 Berlin, im Rahmen der Software discoverize
(Software) gegenüber Kunden, die keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.

(2) Diese AGB sowie die gegebenenfalls in einem Einzelvertrag mit dem Kunden (Vertrag)
niedergelegten Regelungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende
Bedingungen des Kunden haben keine Geltung, und zwar auch dann nicht, wenn discoverize UG
in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung ohne
Widerspruch gegen die Bedingungen des Kunden bewirkt.

(3) Die discoverize UG ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessen Ankündigungsfrist zu ändern.
Änderungen werden dabei nur wirksam, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines
Monats nach Zugang einer schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht und die discoverize
UG den Kunden auf das Widerspruchsrecht und die Frist in der Änderungsmitteilung
hingewiesen hat. Widerspricht der Kunde der Änderung, gelten die früheren AGB weiter. Von
diesem Änderungsvorbehalt sind solche Änderungen ausgenommen, die sich auf eine
Verpflichtung der discoverize UG oder des Kunden bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere
Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).

2. Vertragsschluss und Angebote

(1) Das vom Kunden ausgefüllte Auftrags- bzw. Webformular stellt einen verbindlichen Antrag des
Kunden auf Abschluss eines Vertrages über die darin aufgeführten Leistungen der discoverize
UG dar. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung der discoverize UG beim
Kunden, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch die discoverize UG zustande.

(2) Alle Angebote der discoverize UG sind freibleibend, sofern sie nicht von der discoverize UG
schriftlich als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind. Im Auftrag genannte
Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von der discoverize UG schriftlich als
verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind.

3. Leistungen

(1) Die Einzelheiten des Leistungsgegenstandes (vertragsgegenständliche Leistungen) des jeweiligen
Vertrags ergeben sich aus dem Auftrag sowie den in der Leistungsbeschreibung getroffenen
Regelungen. Die discoverize UG ist berechtigt, unentgeltliche Leistungen, auch in Teilen,
jederzeit zu ändern oder einzustellen. Die discoverize UG wird dabei auf berechtigte Interessen
des Kunden Rücksicht nehmen und den Kunden – soweit technisch möglich und zumutbar – mit
angemessener Frist hierüber vorab informieren.

(2) Die discoverize UG ist bestrebt, seine Leistungen möglichst unterbrechnungsfrei, mindestens
jedoch mit einer Verfügbarkeit von 95% pro Kalenderjahr, über das Internet zur Verfügung zu
stellen. Internet-/netzbedingte Ausfälle aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen,
die nicht im Einflussbereich der discoverize UG liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter)
sowie Wartungsarbeiten bzw. das Einspielen von Updates gelten bei der
Verfügbarkeitsberechnung nicht als Ausfallzeiten. Im Fall von Wartungsarbeiten bzw. Updates
wird die discoverize UG den Kunden hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig informieren.

4. Pflichten des Kunden

(1) Sollte es bei der Nutzung von Leistungen zu Störungen kommen, wird der Kunde die discoverize
UG hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu
halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf
diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch
Dritte auszuschließen. Der Kunden verpflichtet sich, die discoverize UG unverzüglich zu
informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt
ist.

(3) Der Kunde darf keine Dateien oder Inhalte mit Gewaltdarstellungen, pornografischen,
diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen
rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochladen und/oder öffentlich zugänglich machen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen entsprechend den im Gebiet
der vorgesehenen Nutzung einschlägigen gesetzlichen Erfordernissen zu nutzen. Dabei hat er
insbesondere die entsprechenden Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte
sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten und
ist für die Erfüllung der jeweils anwendbaren Pflichten zur Anbieterkennzeichnung
(„Impressumspflicht“) verantwortlich.

(5) Dem Kunden ist untersagt, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit der Leistungen der discoverize UG
vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von E-Mails („Spam“), Hacking-
Versuche, Brute-Force-Attacken, Einsatz oder Versenden von Spionage-Software, Viren und
Würmern.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, seine Endkunden in gleicher Weise zu verpflichten, wie er selbst unter
dieser Ziff. 4 gegenüber der discoverize UG verpflichtet ist.

(7) Die discoverize UG kann eingestellte Bilder, Texte und Dateien des Kunden oder sonstiger Dritter
jederzeit löschen oder ersetzen. Insbesondere ist die discoverize UG berechtigt, Bilder, Texte
oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete
Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Veröffentlichung gegen gesetzliche Vorschriften,
die guten Sitten, diese AGB und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.

(8) Bei einem schwerwiegenden Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen aus diesen AGB
bzw. dem Vertrag oder seiner Endkunden gegen Verpflichtungen im Sinne dieser Ziff. 4 sowie
bei wiederholten Verstößen ist die discoverize UG berechtigt, nach ihrer Wahl die Nutzung der
vertragsgegenständlichen Leistungen durch den Kunden ganz oder teilweise vorübergehend
einzustellen oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu
kündigen. Hat der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten, so ist er der discoverize UG
gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

5. Nutzungsrechte und Freistellung

(1) Die discoverize UG räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das nicht ausschließliche
(einfache), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte Recht ein, die
vertragsgegenständlichen Leistungen im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks zu nutzen. Dies
gilt auch für neue Versionen, Updates oder Upgrades der Leistungen während der
Vertragslaufzeit. discoverize UG ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates
jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist.
Über die Zwecke des Vertrages hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, die
vertragsgegenständlichen Leistungen der discoverize UG zu nutzen, zu vervielfältigen,
herunterzuladen oder Dritten zugänglich zu machen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die discoverize UG und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen
Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von Leistungen der
discoverize UG durch den Kunden oder seiner Endkunden beruhen oder mit seiner Billigung
erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder
sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Leistungen verbunden
sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die
Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der discoverize UG.

6. Datenschutz

(1) Die discoverize UG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich nach
den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils
aktuellen Fassung ist den Produktseiten unter der Rubrik „Datenschutz“ zu entnehmen.

(2) Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung der Leistungen personenbezogene Daten erhebt,
verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift, ist vom Kunden die
erforderliche Einwilligung des Betroffenen einzuholen. Für die Prüfung, ob ein gesetzlicher
Erlaubnistatbestand vorliegt, ist allein der Kunde verantwortlich.

7. Gewährleistung

(1) Im Falle einer unentgeltlichen Leistungserbringung ist die discoverize UG zur Mängelbeseitigung
nicht verpflichtet.

(2) Soweit der Kunde im Rahmen einer entgeltlichen Leistungserbringungen gegenüber der
discoverize UG Mängelansprüche geltend machen kann, erfolgt die Beseitigung der Mängel im
Fall von Softwaremängeln nach Wahl der discoverize UG durch Bereitstellung eines
Änderungsstandes der Software oder durch Fehlerumgehung.

(3) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, soweit der Kunde oder ein sonstiger Dritter die Leistung
ändert, in sonstiger Weise in sie eingreift oder wenn der Kunde bzw. der Dritte die Leistung
abweichend von den vertraglichen Bestimmungen und einer etwaigen Dokumentation genutzt
hat und dies jeweils ursächlich für den Mangel ist.

8. Haftung

(1) Unentgeltliche Leistungen
Bei unentgeltlicher Nutzung der Leistungen ist die Haftung der discoverize UG auf Vorsatz,
Arglist und auf grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer garantierten Eigenschaft beschränkt. Bei
Vorsatz bzw. Arglist haftet die discoverize UG in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und dem
Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist die Haftung auf die Höhe des typischen und
vorhersehbaren Schadens beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die
Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt
hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Entgeltliche Leistungen
Soweit die discoverize UG gegenüber dem Kunden entgeltliche Leistungen erbringt, haftet die
discoverize UG nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde
Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der
discoverize UG beruhen.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Hauptpflicht, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung
die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen kann, ist die Schadensersatzhaftung der discoverize UG auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Haftung für Datenverlust
Für den Verlust von Daten haftet die discoverize UG bei leichter Fahrlässigkeit nur unter den
Voraussetzungen und im Umfang der vorstehenden Ziffern und soweit der Schaden auch bei
ordnungsgemäßer, regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener, zumindest täglich
durchzuführender Datensicherung durch den Kunden (auf seinen lokalen Systemen) entstanden
wäre.

9. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit

(1) Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, ergeben sich die Einzelheiten der Regelungen zu
Preisen, Vergütung, Reise- und Nebenkosten aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung
bzw. Preisliste der discoverize UG.

(2) Preisangaben (inkl. Reise- und Nebenkosten) sind grundsätzlich Nettopreise.

(3) Die discoverize UG ist zur elektronischen Rechnungsstellung berechtigt.

(4) Von der discoverize UG gestellte Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die
Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn die discoverize UG über den Zahlbetrag verfügen kann. Der
Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang
einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat.

(5) Im Falle des Verzuges ist die discoverize UG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§
288 Abs. 2 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt
unberührt.

(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, vom Verkäufer anerkannt worden oder unstrittig sind. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Soweit zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.
Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende des Monats in
Textform (z.B. Telefax oder E-Mail) zu kündigen.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, bleibt unberührt.

(3) Da die discoverize UG bei Beendigung der Vertragsbeziehung nicht weiter berechtigt ist,
gespeicherte Kundendaten zu nutzen, wird die discoverize UG innerhalb von maximal neunzig
Tagen nach Vertragsbeendigung die Löschung vornehmen. Der Kunde ist daher selbst dafür
verantwortlich, seine Kundendaten rechtzeitig vor Vertragsbeendigung auf seinem lokalen
System zu speichern. Auf Wunsch des Kunden können ihm die Kundendaten von der discoverize
UG in einem üblichen Format gegen Erstattung der dabei entstandenen Aufwendungen
übergeben werden.

11. Sonstiges

(1) Die discoverize UG ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen.
Die discoverize UG haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes
Handeln.

(2) Angaben auf der Produktbestellseite, in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der
Beschreibung und stellen keine Garantie, insbesondere keine Beschaffenheitsgarantie, dar.
Garantien bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung der discoverize UG.

(3) Für die Vertragsbeziehung zwischen der discoverize UG und dem Kunden gilt deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Berlin. Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die discoverize UG
ist abweichend hiervon berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand gerichtlich
in Anspruch zu nehmen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

Stand: 30.10.2016

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